Monatsarchive: Februar 2020

Ingenieur vererbt der AfD sieben Millionen Euro

Publiziert am 14. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 14. Februar 2020 Ein Ingenieur aus Niedersachsen hat der AfD sein gesamtes Vermögen im Wert von rund sieben Millionen Euro hinterlassen. Der Verstorbene war nach Angaben eines Parteisprechers kein AfD-Mitglied. Er habe ein Testament hinterlassen, in dem er die AfD als Alleinerbin … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , | 5 Kommentare

Wegweisendes EGMR-Urteil: Spanien darf umgehend Migranten nach Marokko abschieben Von

Publiziert am 14. Februar 2020 von staseve

   Victoria  – 14. Februar 2020 Symbolbild Endlich ein vernunftbegabtes Urteil des Europäischen Gerichtshofs, der die Beschwerde gegen Spanien, eingereicht von zwei Afrikanern, abgewiesen hat. Die zwei Männer aus Mali und der Elfenbeinküste wollten sich illegalen Zutritt in die Enklave … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Mehrere Bundesländer: Razzia gegen mutmaßliche rechte Terrorzelle

Publiziert am 14. Februar 2020 von staseve

14. Februar 2020 Schild an der Bundesanwaltschaft (Archivbild) (dpa / Uli Deck) Die Polizei ist in mehreren Bundesländern gegen eine mutmaßliche rechte Terrorzelle vorgegangen. Laut Bundesanwaltschaft wurden rund ein Dutzend Objekte durchsucht – in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Bundesrat: Neue Verkehrsregeln, höhere Bußgelder

Publiziert am 14. Februar 2020 von staseve

14. Februar 2020 Radfahrer sollen durch die neuen Regelungen besser geschützt werden (Marion van der Kraats/dpa) Der Bundesrat befasst sich heute mit zahlreichen Neuregelungen im Straßenverkehr. Eine von Bundesverkehrsminister Scheuer vorgelegte Reform soll unter anderem das Radfahren in Städten sicherer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

USA: Senat stimmt für Beschränkung von Trumps Militär-Befugnissen im Iran-Konflikt

Publiziert am 14. Februar 2020 von staseve

14. Februar 2020 Der US-Kongress (AFP) Der US-Senat hat eine Resolution angenommen, die die militärischen Befugnisse von Präsident Trump im Konflikt mit dem Iran beschränken soll. Auch mehrere republikanische Abgeordnete stimmten dafür. Die Resolution untersagt Trump den Einsatz militärischer Gewalt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bundestag: Aktuelle Stunde über die Vorgänge in Thüringen

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

13. Februar 2020 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. (picture alliance | Arne Immanuel Bänsch | dpa AfD-Bundestagsfraktion) Der Deutsche Bundestag berät heute über die umstrittene Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen. Die Aktuelle Stunde wurde von der Linkspartei beantragt. Die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , | 6 Kommentare

Bundesnetzagentur: Telefonauskunft über die Nummer 11830 verboten

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

  10. Februar 2020 Eine junge Frau mit Wollmütze telefoniert mit ihrem Smartphone. (Unsplash / Fezbot2000) Die Bundesnetzagentur hat die Abschaltung der Auskunftsrufnummer 11-8-30 des Frankfurter Anbieters First Telecom angeordnet. Wie die Behörde mitteilte, wurden Vorgaben zur Preistransparenz verletzt. Man … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Finnland: 80 Prozent mehr ausgewiesen

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

Veröffentlicht am 12. Februar 2020 um 10:26 Uhr FOREIGN. Die Zahl der aus Finnland ausgewiesenen Einwanderer ist laut Yle im Jahr 2019 stark angestiegen  Nach Angaben der finnischen Einwanderungsbehörde Migri erhielten im Jahr 2019 1.963 Personen mit Aufenthaltserlaubnis Abschiebungsentscheidungen – fast 80 Prozent … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , | 3 Kommentare

Ungarn: „Masseneinwanderung bedroht die Menschheit“

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

© Europäische Volkspartei Außenminister Péter Szijjártó über Premierminister Viktor Orbán.   Veröffentlicht am 11. Februar 2020 um 18.10 Uhr FOREIGN. Der so genannte Migrationspakt der Vereinten Nationen von 2018 ist ein Pakt gegen die Menschlichkeit. Dies teilte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

POLITISCH KORREKTE BARBAREI: Bundesärztekammer stellt „politische Korrektheit“ vor Patientensicherheit  

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

Von David Berger  – 13. Februar 2020 Die Bundesärztekammer (BÄK) hat in ihrer Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion „Einheitliches Prüfverfahren zur fachlichen Eignung ausländischer Ärzte aus Drittstaaten“ ihre eigene Forderung nach einem solchen Prüfverfahren relativiert, weil die AfD-Bundestagsfraktion das gleiche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Trier: Zwei „Südländer“ greifen auf dem Petrisberg einen Besucher unvermittelt mit Messer an

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 13. Februar 2020 Symbolbild Bisher Unbekannte haben am Freitagabend, 7. Februar, gegen 21:30 Uhr, an der Aussichtsplattform auf dem Petrisberg unvermittelt einen Mann mit einem Messer angegriffen. Nach Angaben des 40-jährigen Geschädigten, hielt dieser sich am Aussichtspunkt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Airbus: Strafzahlungen belasten Bilanz

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

13. Februar 2020 Das Airbus-Logo (AFP / ERIC PIERMONT) Der europäische Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus ist nach milliardenschweren Strafzahlungen wegen Korruptionsvorwürfen ins Minus gerutscht. Wie das Unternehmen in Toulouse mitteilte, fiel im Geschäftsjahr 2019 ein Fehlbetrag von knapp 1,4 Milliarden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Italien: Salvini muss vor Gericht

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

13. Februar 2020 Matteo Salvini (imago / Independent Photo Agency / Salvatore Laporta) Der italienische Senat hat die Immunität des früheren Innenministers Salvini aufgehoben. Eine große Mehrheit des italienischen Oberhauses stimmte dafür und machte damit den Weg für Ermittlungen der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Syrien-Konflikt: „Chronisches Versagen“ der Türkei bei der Umsetzung von Vereinbarungen

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

12.02.2020 • 20:46 Uhr Während ihrer wöchentlichen Pressekonferenz in Moskau kam die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf die Situation in Idlib zu sprechen und machte in deutlichen Worten die Türkei für die sich verschlechternde Situation in der syrischen Deeskalationszone … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Nahost – Syrien: Armee auf dem Vormarsch gegen al-Qaida – Ankara droht nach Tod türkischer Soldaten

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

  11.02.2020 • 15:57 Uhr Quelle: AFP © Omar HAJ KADOUR / AFP Von der Türkei mit schwerem Kriegsgerät unterstützte Kämpfer in der Ortschaft Sarmin, nahe der jüngst von der syrischen Armee eroberten Stadt Sarakib. (11. Februar 2020) Die syrische Armee … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Syrien: Außenminister Maas fordert Ende der Angriffe in Idlib

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

13. Februar 2020 Das Foto zeigt Menschen auf der Flucht in Nordwest-Syrien. Sie verlassen ein Lager in Binnish in der Region Idlib. (AFP / Omar Haj Kadour) Bundesaußenminister Maas hat ein Ende des militärischen Konflikts in der syrischen Region Idlib … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Nordrhein-Westfalen: Bombendrohungen auch gegen Bielefelder Moschee

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

13. Februar 2020 Die Umgebung um die Moscheen wurde abgesperrt (Archivbild). (imago images / Arnulf Hettrich) In Nordrhein-Westfalen hat es eine weitere Bombendrohung gegen eine Moschee gegeben. Wie die Polizei am frühen Morgen mitteilte, ging eine anonyme Droh-Mail bei einer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Zweiter Weltkrieg: Dresden erinnert an Bombardierung vor 75 Jahren

Publiziert am 13. Februar 2020 von staseve

13. Februar 2020 Blick vom Rathausturm auf die Ruinen der Dresdener Innenstadt am 14. Februar 1945. (picture alliance/dpa/akg-images) In Dresden wird heute an die Zerstörung der Stadt vor 75 Jahren erinnert. In zahlreichen Gedenkveranstaltungen wird zudem der Opfer des Zweiten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Gleichstellung im Landtag – Thüringer Paritätsgesetz wackelt

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

FDP, CDU und AfD wollen das erst im Januar in Kraft getretene Gesetz wieder abschaffen. Auch bei schnellen Neuwahlen gäbe es ein Problem. Abgeordnete im Plenarsaal während einer Aktuellen Stunde im DezemberFoto: Martin Schutt/dpa BERLIN taz | Das Thüringer Paritätsgesetz steht auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Intensivtäterduo aus Algerien (14/15 ?), Fortsetzung: Nach 16 Straftaten in wenigen Tagen nun U-Haft

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

Von Redaktion  – 07. Februar 2020    Gefängnis / Symbolbild, Quelle Pixabay Das Maß ist voll. Das Fass übergelaufen. Nach insgesamt 16 Straftaten innerhalb weniger Tage ordnete das Amtsgericht Dortmund am Freitag (7.2.)  Untersuchungshaft gegen die beiden Jugendlichen an, die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Rettungsanker für die Sozen? Klingbeil (SPD): GroKo-Fortsetzung nur mit Merkel als Kanzlerin

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

  Von Victoria  – 12. Februar 2020 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt eine Fortsetzung der großen Koalition ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus,  mit ihr sind wir in diese Koalition gegangen und mit ihr werden wir auch wieder herausgehen. Man könnte auch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Endlich los von Brüssel: Johnson will künftig „auf keinen Fall“ EU-Standards akzeptieren

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

11. Februar 2020 INTERNATIONAL London. Es ist wie ein erstes Durchatmen nach dem erfolgreichen Brexit: der britische Premierminister Johnson hat jetzt in einer vorab veröffentlichten Rede durchblicken lassen, daß sich seine Regierung künftig auf keinen Fall vertraglich auf die Einhaltung von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

RECHTSSTAAT – AfD stellt Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

(c) Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)]   Von David Berger – 11. Februar 2020   Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Zeitgleich stellt die AfD … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

UNO-Sicherheitsrat: Abbas weist Trumps Nahost-Plan zurück

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

12. Februar 2020 Der UNO-Sicherheitsrat in New York (dpa / Xinhua / Li Muzi) Palästinenserpräsident Abbas hat vor dem UNO-Sicherheitsrat den Nahost-Friedensplan von US-Präsident Trump zurückgewiesen. Dieser werde der Region keinen Frieden und keine Stabilität bringen, sagte Abbas. Deshalb könne … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

CDU-Führungsfrage: Söder warnt vor Bruch mit Ära Merkel

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

12. Februar 2020 Markus Söder, CSU-Chef und bayrischer Ministerpräsident (AFP /Christof Stache) Der CSU-Vorsitzende Söder hat die CDU nach dem angekündigten Rückzug von Parteichefin Kramp-Karrenbauer vor einem Bruch mit der Ära Merkel gewarnt. Söder sprach sich in der „Frankfurter Allgemeinen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Baden-Württemberg: Paradies für Mehrfach- und Intensivstraftäter

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

Von PS  – 12. Februar 2020 Daniel Rottmann MdL, Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags, zeigt sich nach einer Auskunft der Landesregierung erschüttert über die Sicherheitslage in Baden-Württemberg und über die Versuche des Innenministers, die Lage zu vertuschen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Politik: Merz lehnt Mitgliederentscheid über neue CDU-Spitze ab – Kritik an direkter Demokratie

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

12. Februar 2020 Friedrich Merz (CDU) (Archivbild) (dpa / Kay Nietfeld) Der CDU-Politiker Merz hat sich gegen einen Mitgliederentscheid über die neue Parteiführung ausgesprochen.Er halte überhaupt nichts davon, sagte Merz bei einer Veranstaltung der CDU in Magdeburg. Man könne die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , | 5 Kommentare

Thüringen – Steinmeier: Kemmerich-Wahl hat Demokratie lächerlich gemacht

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

12. Februar 2020 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (dpa) Bundespräsident Steinmeier hat die Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag vergangene Woche scharf kritisiert. Die Wahl sei missbraucht worden, um die freiheitliche Demokratie und ihre Vertreter der Lächerlichkeit preiszugeben, sagte er bei einem Abendessen zum 80. Geburtstag … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

USA: Vorwahlen in New Hampshire – Sanders gewinnt knapp

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

12. Februar 2020 Der US-Senator Bernie Sanders während einer Rede in Manchester, New Hampshire. (AFP / TIMOTHY A. CLARY) Die Präsidentschaftsvorwahlen der Demokratischen Partei im US-Bundesstaat New Hampshire hat der linksgerichtete Senator Sanders gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen liegt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Irre: Jeden Tag 16 Angriffe auf Frauen in Wien – 5.800 ATTACKEN PRO JAHR REGISTRIERT

Publiziert am 12. Februar 2020 von staseve

WIEN 10. FEBRUAR 2020|10:15 UHR © APA/dpa/Maurizio Gambarini Beratungsstelle gegen Frauengewalt: 300 Fälle pro Betreuerin und Jahr. Wien. Die Spirale der Gewalt gegen Frauen dreht sich auch in Wien weiter, wie Rosa Logar, Geschäftsführerin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt an Frauen, jetzt mit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar