Schlagwort-Archive: Thomas de Maizière

Petition zu Erhalt und Pflege der sorbischen Sprache

Publiziert am 2. Mai 2017 von staseve

Cottbus (ADN). Während Bundesinnenminister Thomas de Maiziere in Deutschlands größter sonntäglicher Boulevardzeitung einen seltsam wirkenden Appell zu Erhalt und Pflege deutscher Leitkultur predigt und dazu zehn Thesen aufstellt, bricht im Bundesland Brandenburg gerade eine solche Säule ein. Die Minderheit der … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND: RECHTSEXTREME SZENE – Die meisten selbsternannten „Reichsbürger“ leben in Bayern

Publiziert am 27. April 2017 von staseve

Von Alexej Hock | Stand: 26.04.2017 Bundesweit sind 8500 Personen im Visier der Behörden, viele Verdachtsfälle ungeklärt. Die absolute Zahl der sogenannten „Reichsbürger“ ist in Bayern am höchsten, relativ hat ein anderes Land die meisten militanten Staatsgegner. Versuchter Mord. Widerstand … Weiterlesen →

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Explosionen bei Borussia Dortmund – „Gezielter Angriff“ – noch keine terroristischen Verbindungen

Publiziert am 12. April 2017 von staseve

12. April 2017 Die Explosion zerstörte ein Fenster des Mannschaftsbusses (dpa-picture-alliance/Martin Meissner) Die Polizei arbeitet an der Aufklärung der Hintergründe des Anschlags auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund mit zwei Verletzten. Ermittler fanden in der Nähe des Tatorts ein mögliches … Weiterlesen →

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Erste Recherche-Übersicht zu Falschnachrichten – Minster de Maziere mit zwei Fake-News vertreten

Publiziert am 30. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht am 29. Dezember 2016 Hamburg, 29. Dezember 2016 (ADN). Eine Elf-Monatsbilanz präsentierten Internet-Protagonisten am Donnerstag auf dem Chaos Communication Congress (33C3) in Hamburg über ihre Recherchen zur Verbreitung von Falschnachrichten zu Flüchtlingen im deutschsprachigen Raum. Socialmedia-Redakteurin Karolin Schwarz und … Weiterlesen →

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Reaktionen auf Polizistenmord – Reichsbürger die als Bundestagsabgeordnete tätig sind, wollen „Reichsbürger“ besser überwachen lassen

Publiziert am 20. Oktober 2016 von staseve

Der Einsatz eines Sondereinsatzkommandos der Polizei in Mittelfranken endete gestern mit dem Tod eines Beamten und mehreren Verletzten. Ein sogenannter Reichsbürger hatte auf die Polizisten gefeuert, als diese seine Waffen beschlagnahmen wollten. In Berlin diskutieren Vertreter der Bundestagsfraktionen nun darüber, … Weiterlesen →

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Auf Gesetzesentwurf geeinigt – EU-Ausländer sollen künftig weniger Sozialhilfe erhalten

Publiziert am 7. Oktober 2016 von staseve

Andrea Nahles: Arbeitete ein Jahr lang an Gesetzesentwurf Foto: dpa BERLIN. Die Bundesregierung hat sich auf eine Neuregelung zur Sozialhilfe für EU-Bürger in Deutschland verständigt. Demnach sollen EU-Ausländer künftig frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe erhalten können. … Weiterlesen →

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Festnahmen mutmaßlicher IS-Mitglieder – Bayerns Innenminister kritisiert deutsche Flüchtlingspolitik

Publiziert am 14. September 2016 von staseve

In Norddeutschland sind drei mutmaßliche IS-Anhänger festgenommen worden. Für Bayerns Innenminister Herrmann ist das ein Beleg: Nun würden sich die eklatanten Lücken bei der Kontrolle von Flüchtlingen rächen. DPA Mittwoch, 14.09.2016 03:02 Uhr Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat nach … Weiterlesen →

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Thomas de Maizière: Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland auf Rekordhoch

Publiziert am 10. September 2016 von staseve

Mehr als 520 Personen werden laut Innenminister de Maizière als islamistische Gefährder eingestuft – so viele wie noch nie zuvor. Der CDU-Politiker warnt zudem vor bislang unbekannten terroristischen Einzeltätern. 10.09.2016 © DPABundesinnenminister Thomas de Maizière Kurz vor dem 15. Jahrestag … Weiterlesen →

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Notfall-Pläne der Bundesregierung: Weltweites Medienecho auf Zivilschutzkonzept

Publiziert am 23. August 2016 von staseve

Deutschland 22.08.2016 • 17:57 Uhr Quelle: Reuters Nachdem die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vorab über das neue Zivilschutzkonzept der Bundesregierung berichtet hatte, sorgen die Empfehlungen an die Bürger, Vorräte für mindestens zehn Tage anzulegen, für ein weltweites Medienecho. Nach einer Reihe … Weiterlesen →

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GESELLSCHAFT – Bundesregierung: Bürger sollen Lebensmittel und Bargeld bunkern

Publiziert am 22. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.08.16 12:32 Uhr Die Bundesregierung fordert die Bürger auf, einen Lebensmittelvorrat für zehn Tage anzulegen. Dies soll für den Krisen-Fall dienen, von dem man nicht weiß, ob es sich um den Ausbruch eines Krieges oder einen Finanz-Crash handelt. Die … Weiterlesen →

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GESELLSCHAFT – Merkel: Werden herausfinden, was hinter der Tat von München stand

Publiziert am 24. Juli 2016 von staseve

Veröffentlicht: 23.07.16 17:26 Uhr Bundeskanzlerin Merkel kündigt an, den Amoklauf von München untersuchen zu lassen. Die Ermittler gehen davon aus, dass es sich um einen Einzeltäter ohne politischen Hintergrund gehandelt habe. Die Opfer waren Kosovo-Albaner, Deutsche, Türken und ein Grieche. … Weiterlesen →

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Fehlende Dokumente: Behörden warnen vor Versagen bei Abschiebungen

Publiziert am 16. Juli 2016 von staseve

Von Wolf Wiedmann-Schmidt DPA Abschiebung per Flugzeug (in Rheinmünster) Zehntausende Migranten können nicht abgeschoben werden – weil ihre Papiere fehlen. Nach Informationen des SPIEGEL schlagen Behörden nun Alarm: Sie fürchten ein „Versagen des Rechtsstaats“. Deutsche Behörden beklagen nach SPIEGEL-Informationen massive … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Bundesregierung schönt Flüchtlings-Zahlen, um CSU zu besänftigen

Publiziert am 21. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.06.16 00:33 Uhr Die Bundesregierung macht unterschiedliche Angaben zur Zahl der im laufenden Jahr nach Deutschland eingewanderten Flüchtlinge. Während Innenminister de Maiziere von rund 117.000 spricht, nennt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Zahl von 206.000 Personen. Bundesinnenminister … Weiterlesen →

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Schweiz: Panzer an der Grenze zu Italien

Publiziert am 15. April 2016 von staseve

15.04.2016 Birgit Stöger Da Österreich wieder Grenzkontrollen einführen will und die Grenze in Frankreich schon de facto geschlossen ist, fürchtet der Tessiner Sicherheitsdirektor Norman Gobbi (Lega) einen Immigrantenansturm auf die Grenze zwischen Italien und dem Nachbarland Schweiz. Um dieser Entwicklung … Weiterlesen →

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EU-Kommission: Österreich darf Flüchtlinge weder durchwinken noch Grenzen schließen

Publiziert am 24. Februar 2016 von staseve

Flüchtlinge und Armutsmigranten am Wiener Westbahnhof. Bild: Youtube in Politik, Politik D/A/CH, Politik Europa 23. Februar 2016 24 Comments Die EU-Kommission rügt Österreich für die bisherige Politik, über die Balkanroute ankommende Migranten entweder nach Deutschland durchzuwinken oder an der Grenze … Weiterlesen →

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MASSEN-EINWANDERUNG – Ex-Verfassungsschützer: Sicherheitslage in Deutschland ist außer Kontrolle

Publiziert am 11. Januar 2016 von staseve

Gert R. Polli | Veröffentlicht: 11.01.16 02:18 Uhr Der frühere Chef des österreichischen Verfassungsschutzes, Gert Polli, hält einen radikalen Kurswechsel der deutschen Einwanderungs-Politik für unerlässlich. Die neuartigen Phänomene der Massenkriminalität können nicht mehr vor der Bevölkerung verheimlicht werden. Dies war … Weiterlesen →

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Demo in Dresden – Für Pegida ist Merkel „die gefährlichste Frau Europas“

Publiziert am 17. November 2015 von staseve

Propagandaartikel der Springerpresse. Eine Beleidigung gegen den Pegida-Gründer wurde von uns dabei weggelassen! Man kann die Bürgerbewegung eben auch bei Springer nicht totschweigen. 08:14 Pegida nach dem Terror von Paris: Tausende demonstrieren in Dresden gegen vermeintliche Glaubenskriege in Europa und … Weiterlesen →

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Überwachung – Stasi 2.0: Merkel plant eigene Behörde für Internet-Überwachung

Publiziert am 8. November 2015 von staseve

Veröffentlicht: 08.11.15 00:22 Uhr Stasi 2.0: Die Bundesregierung will mit einer neuen Behörde die Bürger im Internet überwachen. Unter anderem sollen Messenger-Dienste geknackt werden. Offenbar sind bei der Bundesregierung mittlerweile alle Hemmschwellen gefallen. Angela Merkel will Zugriff auf die Internet-Kommunikation … Weiterlesen →

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Völkerrechtlicher Notnagel eingeschlagen – Bürger wie Untertanen behandelt

Publiziert am 8. November 2015 von staseve

Nürnberg/Leipzig (ADN). Vor genau fünf Jahren hat ein sächsisch-bayrisches Quintett mündiger und souveräner Bürger in Leipzig einen völkerrechtlichen Notnagel eingeschlagen. Es gründete die Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (ARGE StaSeVe). Diese fundamentale Reaktion auf die immer chaotischer und verwirrender werdenden gesellschaftlichen Verhältnisse … Weiterlesen →

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Der politische Folterkeller – Wodurch jede Gemeinde zur Aufnahme von Asylanten gezwungen wird

Publiziert am 30. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht am 29. Oktober 2015 flickr.com/ dierk schaefer/ (CC BY 2.0) In der aktuellen Asylproblematik bestehe, so Thomas de Maizière, von der Bundesregierung bis hinunter in die Landratsämter eine „Verantwortungsgemeinschaft“. Jeder sei im Notfall für alles zuständig, klare Rollenverteilungen gebe … Weiterlesen →

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Lügenpresse und Meinungsmacher: Was für eine Koalition!

Publiziert am 29. Oktober 2015 von staseve

Oktober 28, 2015 Die Meinungsforscher sind wieder unterwegs. Und dieses Mal ist die Grenze zwischen Meinungsforscher und Meinungsmacher so verschwommen, dass man sie vollkommen aus dem Blick verloren hat. Doch der Reihe nach: “44 Prozent der Deutschen teilen den ‘Lügenpresse’-Vorwurf von … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: De Maizière beklagt zunehmende Gewalt gegen Asylbewerber

Publiziert am 9. Oktober 2015 von staseve

DPA Bundesinnenminister de Maizière: „Wir dürfen Gewalt und Hass nicht tolerieren“ „Eine Schande für Deutschland“: Innenminister Thomas de Maizière hat in einem Interview die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Flüchtlinge kritisiert. Für diese „inakzeptablen Straftaten“ dürfe es auch keine klammheimliche … Weiterlesen →

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Macht – Merkel entmachtet de Maizière: Kanzleramt übernimmt Koordination der Flüchtlinge

Publiziert am 7. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht: 07.10.15 01:33 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die politische Kompetenz für die Flüchtlingskrise an das Kanzleramt gezogen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière bliebt nur noch die operative Ausführung. De Maizière hatte sich zuletzt indirekt kritisch über die aktuelle Politik von … Weiterlesen →

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ARD-Talk: Warum Herbert Grönemeyer keine 50 Flüchtlinge bei sich aufnimmt

Publiziert am 6. Oktober 2015 von staseve

06.10.2015 Markus Mähler Deutschlands Kluft zwischen Arm und Reich wächst so rasant wie noch nie. Die Mittelschicht geht gerade unter, jetzt muss sie auch die Last für Flüchtlinge schultern – und zwar gerne. Das fordern Jauch, Grönemeyer und Schweiger. Und … Weiterlesen →

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TV-Kritik: „Anne Will“ – Der Ton wird noch schärfer

Publiziert am 17. September 2015 von staseve

Vertreter Ungarns haben in deutschen Talkshows zurzeit einen schweren Stand. Sie werden von allen anderen angegriffen. Bei der ARD macht dabei jetzt sogar die Moderatorin mit. 17.09.2015, von Michael Hanfeld © AP Regierungschef Victor Orban und seine ungarische Regierung … Weiterlesen →

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Deutschland – Asylwerber in Ex-KZ Buchenwald untergebracht

Publiziert am 14. September 2015 von staseve

KZ Buchenwald Von WZOnline/APA Stadt Schwerte setzte Entscheidung gegen heftige Kritik durch. Bayerns Innenminister Herrmann rechnet mit wochenlangen Grenzkontrollen. Wien. Ein ehemaliges Außenlager des Konzentrationslagers (KZ) Buchenwald wird einem Medienbericht nach inzwischen von Flüchtlingen bewohnt. Die westdeutsche Stadt Schwerte (Nordrhein-Westfalen) … Weiterlesen →

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Gesundheitskarte für Asylbewerber: Versicherte und Ärzte zahlen für Flüchtlinge

Publiziert am 8. September 2015 von staseve

Veröffentlicht am 8. September 2015 von Oeconomicus Elektronische Gesundheitskarte / Quelle: Wikipedia / Lumu (talk) – Eigenes Werk Vorlage: Bundesministerium für Gesundheit; selbst erstellt nach dem Foto File:Elektronische Gesundheitskarte CeBIT 2011.JPG Mit der Gesundheitskarte hätten Asylbewerber einen barrierefreien Zugang zu … Weiterlesen →

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Das »Pack« ist der Feind des Berliner Antigermanismus

Publiziert am 30. August 2015 von staseve

30.08.2015 Heinz-Wilhelm Bertram Jeder harmlose Konservative darf sich ab sofort zum »Pack« zählen. Erstmals seit 1945 hat Deutschland damit eine Pöbel-Regierung. Doch das stört Gabriel und die Deutschlandvernichter wenig. Denn Pöbeln gehört schließlich zum großen Antigermanismus-Programm, das unter US-Kommando steht. … Weiterlesen →

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Neue Flüchtlingsprognose – Bis zu 750.000 Asylbewerber in diesem Jahr

Publiziert am 18. August 2015 von staseve

Innenminister de Maizière stellt am Mittwoch die neue Flüchtlingsprognose vor. Demnach könnten in diesem Jahr bis zu 750.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen – fast doppelt so viele wie im bisherigen Rekordjahr 1992. Flüchtlinge in Rosenheim (Foto: dpa) Die Schwestern Ruth (l) … Weiterlesen →

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