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Freihandel: Frankreich droht mit Aus der TTIP-Verhandlungen
Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP könnte an Frankreich scheitern. Die Regierung beklagt mangelnde Verhandlungsbereitschaft der USA. Scheitert das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP noch vor Beginn der 13. Verhandlungsrunde? Mitten in den Vorbereitungen droht Frankreich mit dem Aus. „Europa hat viele Vorschläge … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anthony Gardner, CETA, der französische Staatssekretär für Außenhandel, EU, Europäische Union, Frankreich, Freihandel, Investitionsgerichtshof, Matthias Fekl, TTIP, TTIP-Verhandlungen, USA
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Wirtschaft – Monsanto verklagt Kalifornien, weil der US-Bundesstaat Glyphosat auf Verbotsliste gesetzt hat
9.03.2016 • 08:15 Uhr Quelle: Reuters Der Chemiekonzern klagt gegen die Entscheidung des Bundesstaates Kalifornien, das vermutlich krebserregende Mittel Glyphosat zu indizieren. Unternehmensklagen gefährden hoheitliche Entscheidungen in Umweltfragen. Mit TTIP wird dies auch ein Problem in Europa. In den USA … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundesstaat Québec, Delaware, Freihandel, Freihandelszone NAFTA, Glyphosat, Kalifornien, Kanada, Krebs, Monsanto, TTIP, Umwelt, US-Bundesstaat, USA, Verbotsliste, Verbraucherschutz, Weltgesundheitsorganisation, WHO, Wirtschaft
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ARGE StaSeve: Maschinensteuer ist nötig – Entmenschlichung: Die erste Roboterfarm der Welt
28.02.2016 Kopp-online berichtet heute in einem Artikel über Entwicklungen, über welche Politik und Medien nicht sprechen. Immer mehr nimmt die Technik dem Menschen an Arbeit ab. Arbeitsplätze gehen massenhaft verloren. Bereits im Jahr 1984 haben große deutsche Automobilfirmen neue Robotstrassen eingeführt. Waren beispielsweise … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andreas von Rétyi, Arbeislose, Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen, Arbeitsmethoden, Arbeitswelt, ARGE StaSeVe, Bauernhof, CETA, DAG, Deutsche Angestellten Gewerkschaft, Deutschland, Dienstleistungen, Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Europa, Freihandelsabkommen, Geopolitische Kriege, Gesellschaft, Großkonzerne, Handel, Industrie, Integration, Kopp-online, künstliche Intelligenz, Landwirtschaft, Maschinensteuer, Menschen, Milliardäre, multinationale Großkonzerne, Nachrichtenagentur ADN, Neueste Sensorik, Peter Frühwald, Politik, Roboter, Roboterfarm, soziale Spannungen, sozilae Unruhen, Technik, TTIP, Umverteilung, US, USA, Verdi
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EU und USA wollen TTIP-Verhandlungen beschleunigen
27.02.2016 18:06 Uhr Die Europäische Union und die USA wollen versuchen, die TTIP-Verhandlungen noch in diesem Jahr abzuschließen. Der Vorschlag eines neuen Schiedsgerichtssystems stößt schon jetzt auf harte Kritik der TTIP-Gegner. Trotz Widerstands in der Bevölkerung möchten die EU und die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit beschleunigen, der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, EU, EU und USA wollen TTIP-Verhandlungen beschleunigen, EU-Kommission, Europäische Union, Freihandelszone, Grüne, Handelsabkommen, Ignacio Garcia Bercero, Katharina Dröge, Schiedsgerichtssystem, TTIP, TTIP-Verhandlungen, US-Chefunterhändler Dan Mullaney, USA, Wettbewerbspolitik
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TTIP: Richterbund lehnt Sondergerichte für Einzelgruppen Rechtssuchender ab
Göttingen – Der Deutsche Richterbund (DRB) lehnt die von der EU-Kommission vorgeschlagene Einführung eines Investitionsgerichts (ICS) innerhalb des Freihandelsabkommenens TTIP ab. Das geht aus einer in diesem Monat bekannt gewordenen Stellungnahme der Juristenvereinigung hervor, die ausführlich in der aktuellen Ausgabe … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutscher Richterbund, DRB, Einzelgruppe, Freihandelsabkommen, ICS, Investoren, Investorenschutz, Justiz, Peter-Tobias Stoll, Rechtsstaat, Rechtssuchende, Richterbund, Schiedsgericht, Sondergerichte, Süddeutsche Zeitung, SZ, TTIP, Unabhängigkeit, Völkerrecht
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FREIHANDEL – Kampf gegen TTIP: 40.000 Kläger fechten Freihandel in Karlsruhe an
Veröffentlicht: 21.02.16 17:21 Uhr Mehr als 40.000 Bürger wollen Ceta, das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen, verhindern. Gemeinsam streben sie eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Den Klägern geht es vor allem um die Vorbildwirkung, die das Abkommen für das geplante TTIP mit … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 40.000 Kläger, Bielefelder Rechtsprofessor Andreas Fisahn, CETA, Deutschland, EU, Freihandel, Freihandelsabkommen, Kampf, Kanada, Karlsruhe, Kritiker, Marianne Grimmenstein-Balas, Maschinenbauverband VDMA, TTIP, USA, Verbraucherschutz
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INTERVIEW – TTIP wird Klage-Welle gegen Staaten in Europa auslösen
Veröffentlicht: 20.02.16 00:49 Uhr Staaten erkennen Risiken immer erst, wenn sie verklagt werden – und dann ist es meist zu spät, um das Unheil abzuwenden: Der Investorenschutz im TTIP wird nach Einschätzung von Pia Eberhardt von Corporate Europe Observatory zu … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit auslösen, Corporate Europe Observatory, Demokratie, EU-Kommission, Europa, Internationale Konzerne, internationale Schiedsgerichte, Interview, Investment Court System, Investor-Staat-Klagen, Investorenschutz, Klage-Welle, Lobbyarbeit, Pia Eberhardt, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Schiedsgericht, Schiedsgerichte, Staaten, TransCanada, TTIP, USA
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Volltreffer: Anti-TPP-Aktivistin wirft einen ungewöhnlichen Gegenstand ins Gesicht von neuseeländischem Minister
05.02.2016 • 14:39 Uhr Der neuseeländische Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Steven Joyce, gab gerade eine Pressekonferenz vor laufenden Kameras zur Unterzeichnung von TPP, als die Anti-TPP-Aktivistin Josie Butler ihm das Spielzeug für Erwachsene mit den Worten „Das ist für die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Dildo, Freihandelsabkommen, Gesellchaft, Neuseeland, Politik, Sex-Spielzeug, Steven Joyce, TPP-Aktivistin Josie Butler, TTIP, TTP
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Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen
DPA Anti-TTIP-Protest in Berlin: Mehr Transparenz in den Verhandlungen zum Handelsabkommen Kommt jetzt mehr Transparenz in die TTIP-Verhandlungen? Politiker von Bund und Ländern sollen laut einem Bericht künftig die geheimen Dokumente über das Freihandelsabkommen einsehen dürfen – in einem Leseraum … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen, Bundesratspräsident Stanislaw Tillich, Bundestagsabgeordnete, Bundestagspräsident Norbert Lammert, CDU, EU, EU-Kommission, Freihandelsabkommen, Funke Mediengruppe, geheime Dokumente zum Handelsabkommen TTIP, Grüne, Landesregierungen, Landwirtschaft, Sigmar Gabriel, SPD, TTIP, USA
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Entlarvt: So machen Merkel und Gabriel mit unseren Steuergeldern Propaganda
25.01.2016 Udo Ulfkotte Man weiß als erwachsener Bürger inzwischen, dass Politiker gern die Unwahrheit sagen, um Wählerstimmen für ihren Machterhalt zu sichern. Eher unbekannt dürfte es sein, dass die Regierungsparteien auf Regierungsseiten Geld dafür anbieten, wenn man Propaganda für ihre … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Asylpolitik, Bundesregierung, Desinformation, entlarvt, Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, Europapolitik, Freihandelsabkommen, Gabriel, Gekaufte Journalisten, Merkel, Öffentlichkeitsarbeit für Europa, pro-amerikanische Propaganda, Propaganda, Steuergelder, TTIP, Udo Ulfkotte
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TTIP – Merkel verweigert Gespräch mit Bürgerinitiative gegen TTIP
Mehr als drei Millionen Unterschriften hat eine Bürgerinitiative gegen TTIP bereits gesammelt. Diese sollten Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben werden. Doch Merkel lehnt es ab, Vertreter der Bürgerinitiative zu empfangen – aus Termingründen. Demonstration gegen TTIP und Ceta. (Foto: dpa) … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bürgerinitiative, CDU, CETA, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, Freihandelsabkommen, Giegold, Grüne, Merkel, Schulz, SPD, Stopp TTIP, Sven Giegold, TTIP, USA, Weltwirtschaftsgipfel
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Deutschland: Ethnische Krawalle nur noch eine Frage der Zeit
Ein Blick auf die Ereignisse der jüngsten Zeit lässt Schlimmes erahnen. Millionen von Menschen – vor allem aus dem islamischen Raum – drängen nach Deutschland und bei den Deutschen selbst kippt die Stimmung. Innere Unruhen und Krawalle werden nicht mehr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bürgerkrieg, Destabilisierung Mitteleuropas, Deutsche, Deutschen selbst kippt die Stimmung. Innere Unruhen, Deutschland, Ethnische Krawalle, Ethnische Krawalle nur noch eine Frage der Zeit, europäische Frauen, Krawalle, Marco Maier, nur noch eine Frage der Zeit, TTIP, USA, Zuwanderer
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Dresden: Pegida-Auftakt 2016 – 15.000 Patrioten auf dem Theaterplatz in Dresden vor der Semperoper
Als Redner sprachen zwei Gäste beim Pegida-Auftakt 2016: Gernot H. Tegetmeyer, Generalsekretär der islamkritischen bayerischen Partei „Die Freiheit“ und der irischer Politiker Peter O´Loughlin von der Partei Identity Irland. Außerdem sprachen Lutz Bachmann und Tatjana Festerling von Pegida. Um 18:48 Uhr eröffnete Siegfried … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Abendspaziergang, Angela Merkel, Asylindustrie, Belgien, Bürgerbewegung, CETA, Deutschland, Die Freiheit, die Völker Europas, Dresden, Europa, Franken, Gernot H. Tegetmeyer, Gutmenschen, Irland, Islamisierung, Kölner Sex-Attacken, Legida, Leipzig, Lügenpresse, Lutz Bachmann, Mainstreammedien, Neujahrsansprache Angela Merkels, Partei Identity Irland, Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, Pegida, Pegida Nürnberg, Peter O´Loughlin, Ramona, Siegfried Daebritz, Tatjana Festerling, TTIP, Volksverhetzungs-Paragraph
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Lutz Bachmann rechnet mit bis zu 4 Millionen Einwanderern 2016
Montag, 4. Januar 2016 21:28 3 bis 4 Millionen illegale Einwanderer – dies ist die Prognose mit der Pegida-Gründer Lutz Bachmann ins Jahr 2016 blickt. Pegida-Gründer Lutz Bachmann Foto: Jens Schlueter/Getty Images Lutz Bachmann rechnet mit „einer Invasion“ von 3 bis … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2016, 4 Millionen Einwanderer, Algerien, Bürgerbewegung, CETA, Dresden, Dresdener Pegida-Kundgebung, Frieden mit Russland, illegale Einwanderer, Lutz Bachmann, Mainstreammedien, Marokko, Politik, Presse, Sachsen, Stopp sämtlicher Waffenexporte, Tatjana Festerling, TTIP, Tunesien
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Willy Wimmer: »Das dürfte an die Existenz der CDU gehen«
08.12.2015 Redaktion Willy Wimmer ist den Lesern dieser Webseite bestens bekannt. Der CDU-Politiker gehörte 33 Jahre lang dem Deutschen Bundestag an. Von 1985 bis 1992 war er zunächst verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und anschließend Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Willy Wimmer … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Angela Merkel, Baden-Württemberg, Bundeswehr, CDU, Demokratie, demokratischer Zentralismus, Den Haag, Deutscher Bundestag, Deutschland, Dr. Peter Gauweiler, Erfolg der russischen Politik, Existenz der CDU, Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik, Frankreich, Großbritannien, Günther Oettinger, ICC, Internationaler Strafgerichtshof, IS, Katar, Krieg, Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse, Russland, Saudi-Arabien, Staatsbürger, Steuerzahler, Stiftungen, Syrien, TTIP, Türkei, USA, Vereinte Nationen, Verhandlungslösung, Völkerrecht, Weltkrieg, Willy Wimmer, Wirtschaftsmigranten
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Bestätigung Das Deutsche Reich existiert als Völkerrechtssubjekt und ist somit nie untergegangen, auch wenn dies die 64 Anteilseigner der Firma Bundesrepublik gerne so hätten
Klicken Sie auf das Bild um die Bestätigung als pdf herunterzuladen Redaktion: Gut formuliert Herr Gaukler ! Kleiner Hinweis, einige Deutsche können lesen und analysieren! Die Bundesrepublik steht nicht unter der HLKO, da eine Firma, aber Deutschland als Völkerrechtssubjekt hat … Weiterlesen
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Das westliche Imperium wankt – Wann kippt das deutsche System?
26. November 2015 von Diogenes Lampe US-Botschaft in Berlin © GEOLITICO Das System gleitet in eine schwere Legitimationskrise. Zu mächtig sind die in seinem Innern keimenden Widerstandskräfte. Sogar in den Vorzimmern der Macht steigt die Wut.Wer verstehen will, was in … Weiterlesen
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TTIP: Brisante Studie aus dem wissenschaftlichen Dienst des US-Landwirtschaftsministeriums
26.11.2015 Janne Jörg Kipp TTIP ist unverändert ein Verhandlungsbereich mit sieben Siegeln. Jüngst tagte die TTIP-Verhandlungsrunde in Miami. Die zwölfte Runde steht Ende Januar an. Zwei wissenschaftliche Studien aus den USA entlarven einiges. Auch Bert Rürup, sonst eher für Standard-Ökonomie … Weiterlesen
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Interview „Flüchtlings-Krise wird genutzt, um Mindestlohn auszuhebeln“
Veröffentlicht: 24.11.15 01:20 Uhr Der Ökonom Heiner Flassbeck sieht in den Versuchen, Flüchtlinge vom Mindestlohn auszunehmen, den klaren Versuch des Lohn-Dumpings. Tatsächlich müsste Deutschland längst alle Löhne deutlich erhöhen – und den Mindestlohn auf bis zu 13 Euro anheben. Deutsche … Weiterlesen
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TTIP: Neue Medienoffensive für das Freihandelsabkommen
17.11.2015 Janne Jörg Kipp TTIP allerorten. Nachdem sich zahlreiche Medienvertreter und Politiker über den Protest von Hunderttausenden beschwerten, ist die TTIP-Koalition aus Politik und Medien in die Offensive übergegangen. Welt, FAZ und Spiegel berichten und glätten die Wogen … zuletzt … Weiterlesen
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Europa schafft sich ab
Manchmal, liebe Freunde, wenn ich gerade den Teletext auf ORF1 lese, glaube ich meinen Augen nicht zu trauen. Frage mich ob ich träume. Da schaue ich am heutigen Morgen in den Teletext und da lese ich, die EU will 1,8 Milliarden … Weiterlesen
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Volksabstimmung über TTIP in Italien gefordert – Referenden in 14 EU-Staaten möglich
Bozen, 12. November 2015 (ADN). Der Landtag der autonomen Provinz Südtirol beantragt bei der italienischen Nationalversammlung und der Regierung eine Volksabstimmung über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA. Darüber berichtet die Online-Ausgabe der “Neuen Südtiroler … Weiterlesen
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Politik – TTIP: Lammert droht mit Nein im Bundestag
Veröffentlicht: 29.10.15 01:42 Uhr Bundestagspräsident Norbert Lammert hat mehr Transparenz bei den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP gefordert und mit dessen Ablehnung gedroht. Lammert wörtlich: „Ich halte es für ausgeschlossen, dass der Bundestag einen Handelsvertrag zwischen der EU und den … Weiterlesen
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Erneute Diskriminierung der Deutschen durch die Bundesrepublik – Bank-Konto ohne Ausweis für Flüchtlinge: Bankenaufsicht ermuntert Banken zum Rechts-Bruch
Die Bafin ermuntert Banken, für Flüchtlinge Bank-Konten auch ohne gültige Reisedokumente zu eröffnen. Damit fordert die Behörde die Banken offiziell zum Rechtsbruch auf. Für die Banken ist dies sehr gefährlich – weil sie damit in das Visier der US-Behörden geraten … Weiterlesen
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TTIP – Zehntausende bei Demonstration gegen TTIP in Berlin
Veröffentlicht: 10.10.15 16:28 Uhr Eine der bisher größten Kundgebungen gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA fand am Samstag in Berlin statt. Die Bundesregierung verwendet als Gegenmaßnahme Steuergelder, um in Zeitungen Werbung für das Abkommen zu machen. Zehntausende Demonstranten haben … Weiterlesen
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Interview – Nur Konzerne profitieren: Mittelstand macht gegen TTIP mobil
Veröffentlicht: 08.10.15 01:22 Uhr Es sei eine Legende, dass die deutsche Wirtschaft für das Freihandelsabkommen TTIP sei, sagt die Chefin von Fella Maschinenbau. Nur die großen Konzerne profitieren. Die kleinen und mittleren Unternehmen machen nun Front gegen das Abkommen. Es … Weiterlesen
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Freihandel – Ökonom Stiglitz: USA wollen mit TTIP die Weltwirtschaft steuern
Veröffentlicht: 07.10.15 01:09 Uhr Der ehemalige Chefökonom der Weltbank, Joseph Stiglitz, warnt die Unterzeichner der Freihandelsabkommen TPP und TTIP. Bei den beiden Deals würde es nicht um Freihandel gehen. Stattdessen wollen die USA den weltweiten Handel dominieren und bestimmen. … Weiterlesen
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