Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Ex-Chef von „Freedom House“ rät dem Westen: Schließt Sputnik und RT einfach

Publiziert am 29. Januar 2016 von staseve

RT und Sputnik sollen geschlossen werden, sagt David Kramer, Direktor des McCain-Instituts und ehemaliger Chef der US-amerikanischen Organisation „Freedom House“ im Interview mit der litauischen Zeitung „Veidas“. © FOTO: SCREENSHOT/YOUTUBE Wie Kreml-Propaganda gemacht wird: Ein Video, das alles erklärt … Weiterlesen →

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»Jetzt reicht es«: Berliner Zeitung will Leser für Beleidigungen verklagen

Publiziert am 28. Januar 2016 von staseve

28.01.2016 Markus Mähler Polizeireporter Andreas Kopietz schreibt über arabische Flüchtlinge, die ein Mädchen vergewaltigt haben sollen. Auf Twitter bekommt der Journalist den Hinweis, »aus dem Leben zu scheiden«. Kopietz arbeitet für die Berliner Zeitung. Die will jetzt juristisch gegen unbequeme … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus: Bundesweite Razzia gegen Neonazi-Plattform „Altermedia“

Publiziert am 27. Januar 2016 von staseve

Von Sven Röbel DPA Rechtsextremisten (Archivaufnahme): Razzia gegen Neonazi-Plattform Mit Durchsuchungen und Festnahmen geht die Bundesanwaltschaft zurzeit gegen die rechtsextremistische Internetplattform „Altermedia“ vor. Zwei Administratoren des Neonazi-Portals wurden festgenommen. In einer konzertierten Aktion gegen die neonazistische Internetplattform „Altermedia“ durchsuchen Fahnder … Weiterlesen →

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MEINUNGSFREIHEIT – Facebook blockiert US-kritische Websites zum Syrien-Konflikt

Publiziert am 24. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 24.01.16 01:12 Uhr Facebook blockiert seit einige Tagen Websites von syrischen und libanesischen Medien. Die Seiten berichten kritisch über die US-Aktivitäten in der Region. US-Präsident Barack Obama 2011 mit Mark Zuckerberg im Facebook-Hauptquartier in Kalifornien. (Foto: dpa) Am Mittwoch … Weiterlesen →

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„Kapitale politische Dummheit“Spielt Partei in die Hände: Forscher entsetzt über AfD-Ausschluss von TV-Duellen

Publiziert am 21. Januar 2016 von staseve

Mittwoch, 20.01.2016, 23:43 dpa/Ingo WagnerDie AfD wird nicht an den SWR-„Elefantenrunden“ zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz teilnehmen. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wollen sich bei TV-Duellen im Landtagswahlkampf nicht mit AfD-Vertretern messen. Die Partei wird dort bei … Weiterlesen →

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Anti-Merkel-Banner – „Merkel muss weg“: Unbekannte hängen erneut Banner über der A40 auf

Publiziert am 20. Januar 2016 von staseve

19.01.2016 | 16:32 Uhr „Merkel muss weg“ steht auf dem Banner an der Fußgängerbrücke über die A40 zwischen Eckenbergstraße und Fünfhandbank. Foto: Ulrich von Born / FUNKE Foto Services Essen. Erneut flattern Anti-Merkel-Banner an Brücken über der A40. Wer hinter … Weiterlesen →

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Redefreiheit bei Erdogan: Hunderte Menschen wegen Präsidentenbeleidigung festgenommen

Publiziert am 20. Januar 2016 von staseve

© AP Photo/ Petros Karadjias Die wegen Spionage festgenommenen Journalisten der oppositionellen türkischen Tageszeitung Cumhuriyet haben gegenüber BBC über ihre Haft im Gefängnis von Istanbul berichtet. Laut dem Chefredakteur der Zeitung, Can Dündar, wurden er und sein Kollege einen Monat … Weiterlesen →

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Nach Legida-Rede in LeipzigNächste Anzeige gegen Pegida-Organisatorin Tatjana Festerling

Publiziert am 16. Januar 2016 von staseve

Der deutsche Journalistenverband (DJV) hat Strafanzeige wegen Volksverhetzung und aller sonst in Betracht kommenden Straftaten gegen die Pegida-Organisatorin Tatjana Festerling erstattet. | Artikel veröffentlicht: 15. Januar 2016 19:21 Uhr | Artikel aktualisiert: 15. Januar 2016 19:28 Uhr Der deutsche Journalistenverband … Weiterlesen →

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MEINUNGSFREIHEIT – Bertelsmann überprüft für Facebook deutsche Internet-Inhalte

Publiziert am 16. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 15.01.16 23:43 Uhr Der zum Bertelsmann-Konzern gehörende Dienstleister Arvato soll im Auftrag von Facebook das deutsche Internet auf Hass-Postings überprüfen. Welche Postings Bertelsmann dieser Kategorie zuordnen wird, ist unklar. Angela Merkel und Bertelsmann-Chefin Liz Mohn sind enge Freundinnen. Hier … Weiterlesen →

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Legida: Polit-Debatte nur unter seinesgleichen befeuert Spaltung der Gesellschaft

Publiziert am 13. Januar 2016 von staseve

Leipzig (ADN). Während sich auf den Straßen von Leipzig bei strömendem Regen rund ein Dutzend verschieden gefärbter und voneinander durch Polizeiketten getrennter Demonstrationsszüge- und blöcke bewegen, sind sich zur gleichen Zeit die Teilnehmer einer Debatte über das Einjahres-Jubiläum der Legida-Protestbewegung … Weiterlesen →

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Österreich – Nach Übergriffen: Bar erteilt allen Asylbewerbern Hausverbot

Publiziert am 13. Januar 2016 von staseve

12. Januar 2016 Bar (Symbolbild): Hausverbot für Asylbewerber Foto: dpa Der Besitzer einer österreichischen Bar hat allen Asylbewerbern Hausverbot erteilt. Laut der Betreiberin sei es immer wieder zu Übergriffen von Asylanten gekommen: „Sie grapschen und folgen den Mädchen bis … Weiterlesen →

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Innenpolitik»Offener Dankesbrief an die Polizei

Publiziert am 3. Januar 2016 von staseve

Hessische Polizei im Einsatz 2010. (Foto: Jocian, de.wikipedia.org Offener Dankesbrief an die Polizei Ein Leser der mm-news schrieb einen Dankesbrief an die hiesigen Polizisten. Der Text enthält zugleich eine scharfe Zeitdiagnose. mm-news hat dieses Schreiben gestern publiziert, das wir an … Weiterlesen →

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Wird jetzt PEGIDA verboten?: Erweiterung § 130 StGB Volksverhetzung ab 1. Januar 2016

Publiziert am 3. Januar 2016 von staseve

Der § 130 StGB Volksverhetzung wurde wie folgt erweitert: 1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder … Weiterlesen →

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Hetze – Renaissance eines DDR-Begriffs

Publiziert am 2. Januar 2016 von staseve

Hetze, ein Begriff, der bei Wikipedia immer noch in erster Linie mit “Eile” und erst in zweiter Linie mit Äußerungen, deren Zweck darin bestehen soll, mit Verunglimpfung Hass oder Angst zu schüren, in Verbindung gebracht wird. Dieser Begriff der Hetze, … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit: Polizeigewerkschaften setzen Beamte unter Druck

Publiziert am 2. Januar 2016 von staseve

01.01.2016 Stefan Schubert Wie die Mainstreammedien fürchten Gewerkschaftsfunktionäre nichts so sehr wie den Verlust der Deutungshoheit und die Kontrolle über Themenbeiträge zur inneren Sicherheit. Erfahren musste dies aktuell ein junger Beamter, der sich privat auf der mit viel ehrenamtlichem Engagement … Weiterlesen →

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Gesinnungsdiktatur: Wenn Kritik verboten wird

Publiziert am 26. Dezember 2015 von staseve

Egal ob es um den Islam, die Zuwanderung oder auch das Gebaren Israels geht – wer Kritik äußert, wird gerne diskreditiert. Islamophob, ausländerfeindlich und antisemitisch sind die verbalen Waffen, welche man dann gerne auspackt. Kritik verboten, so lautet immer öfter … Weiterlesen →

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Lammert beklagt Verfall der Umgangsformen

Publiziert am 25. Dezember 2015 von staseve

Foto: Norbert Lammert, über dts Nachrichtenagentur Einen Verfall der Umgangsformen sieht der Bundestagspräsident Lammert. Gab es früher eine Selbstdisziplinierung, so gäbe es heute einen „Unterbietungswettbewerb im Niveau“, so Lammert. Von Redaktion/dts Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Zunahme von Pöbeleien und … Weiterlesen →

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Linksextremisten feiern Weihnachten auf Bürgerkriegsart – Sprengstoffanschlag auf NPD-Politiker

Publiziert am 25. Dezember 2015 von staseve

Wattenscheid- In der Nacht zum 24.12.2015 kam es in Wattenscheid zu einem Sprengstoffanschlag gegen den NPD-Landesvorsitzenden und Stadtverordneten Claus Cremer. Personenschäden wurden bei dem Anschlag billigend in Kauf genommen. Am (Dienst)Fahrzeug des NPD-Politikers wurde ein Sprengsatz angebracht, welcher sowohl das … Weiterlesen →

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Verlag im Fokus des Verfassungsschutzes

Publiziert am 3. Dezember 2015 von staseve

Von Anton Maegerle Das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz hat den auf Verschwörungstheorien spezialisierten Kopp Verlag in Rottenburg (Landkreis Tübingen) im Blick. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Tübinger SPD-Landtagsabgeordneten Rita Haller-Haid hervor. Verschwörungstheorien und rechtsextreme Weltsichten (Screenshot) Die Überprüfung … Weiterlesen →

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Das westliche Imperium wankt – Wann kippt das deutsche System?

Publiziert am 26. November 2015 von staseve

26. November 2015 von Diogenes Lampe US-Botschaft in Berlin © GEOLITICO Das System gleitet in eine schwere Legitimationskrise. Zu mächtig sind die in seinem Innern keimenden Widerstandskräfte. Sogar in den Vorzimmern der Macht steigt die Wut.Wer verstehen will, was in … Weiterlesen →

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Schweigen über Flüchtlinge: Wie der Spiegel die Sorgen der Bürger kaserniert

Publiziert am 13. November 2015 von staseve

13.11.2015 Markus Mähler Spiegel Online schreibt »besorgte Bürger« als hirnverbrannte Unmenschen ab. Die Leser springen deshalb ab. Focus Online nimmt Ängste im Flüchtlingschaos ernst. Und siehe da: Die Leser kommen. Diese Massenwanderung will Stefan Niggemeier stoppen. Das selbsternannte deutsche Medien-Gewissen … Weiterlesen →

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Der geistige Kampf des deutschen Volkes und die „Politcal Correctness“ – Eine geniale Rede des deutschen Brigadegeneral a.D. Reinhard Günzel

Publiziert am 12. November 2015 von staseve

Die Redaktion erreichte ein Beitrag mit der Bitte um Veröffentlichung. Dieser kommen wir gern nach. Sehr geehrte Leserschaft, sichten Sie bitte auch das Video genauestens! Eine geniale Rede des deutschen Brigadegeneral a.D. Reinhard Günzel. Brigadegeneral der Bundeswehr a.D. Dr. Reinhard … Weiterlesen →

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Realität trifft Satire: Eine Bitte deutscher Frauen und Männer an das Merkel, betreffend der testosterongeladenen, begattungswilligen muslimischen Asylbetrüger wird um dringende Hilfe gebeten – Antifa e.V. fordert Zwangsvergewaltigungen von „volksdeutschen“ Frauen – Die Asylanten setzen dies bereits um

Publiziert am 10. November 2015 von staseve

Satire: Die Redaktion erreichte eine Bitte deutscher Frauen und Männer an das Merkel. Betreffend der testosterongeladenen, begattungswilligen muslimischen Asylbetrüger wird um dringende Hilfe gebeten. Realität: [youtube=https://www.youtube.com/watch?v=m0yVNjT4yF0&feature=youtu.be] Satire: Hallo Merkel (), wir wünschen und hoffen SEHR, daß Sie sich zukünftig … Weiterlesen →

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Frontal 21: Das Schüsschen gegen den Kopp Verlag wird zum Rohrkrepierer

Publiziert am 5. November 2015 von staseve

04.11.2015 Markus Mähler Kampagnenjournalismus aus dem Zwangsgebühren-Biotop. Frontal 21 will den Kopp Verlag an den Pranger nageln: »Verschwörungstheoretiker sahnen ab. Das Geschäft mit der Angst.« Dabei geben wir nur Menschen mit berechtigten Sorgen eine Stimme in der Flüchtlingskrise. Das wäre … Weiterlesen →

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BILD schürt den Scheiterhaufen: So landen Sie mit Facebook am Pranger

Publiziert am 20. Oktober 2015 von staseve

20.10.2015 Markus Mähler Journalisten atmen auf: Die Meinungsfreiheit der anderen ist zurück im Mittelalter. Das Leitmedium BILD kontrolliert als Polizist, was auf Facebook erlaubt ist und was nicht. In seiner Dienstagsausgabe stellt das Blatt 42 Facebook-»Hetzer« an den »Pranger der … Weiterlesen →

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Mehrere Verletzte auf beiden Seiten – Heftige Zusammenstöße am Rande von Pegida-Demo

Publiziert am 20. Oktober 2015 von staseve

Am Rande der Demonstrationen gab es offenbar kurze und heftige Zusammenstöße.(Foto: dpa) Montag, 19. Oktober 2015 Fast 20.000 Menschen gehen für Pegida in Dresden auf die Straße, rund 14.000 protestieren gegen das rechte Bündnis. Zunächst bleibt der Protest weitgehend friedlich, … Weiterlesen →

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ARD-Sendung Günther Jauch sollte den AfD-Politiker Björn Höcke öffentlich fertigmachen – Das ging aber mächtig nach hinten los

Publiziert am 19. Oktober 2015 von staseve

Ein nationalen Helden – so kann man den AfD-Politiker Björn Höcke wohl seit gestern nennen. Aber das ändert nichts an der sozialen Wirklichkeit und einer schlichten Frage: „Wo ist die Belastungsgrenze?“ © ARD (Screenshot) Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender in Thüringen Es … Weiterlesen →

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Abendspaziergang in Gera am 17.10.2015 – „Wir lieben Gera“ – Gera wacht auf – Ein Einwohner klärt auf

Publiziert am 19. Oktober 2015 von staseve

Am Samstag Abend protestierten die Bürger Geras gegen die Asylpolitik. Die Veranstalter richteten auch einen Apell an die Presse und die SPD: Liebe PRESSE – liebe SOZIALDEMOKRATEN Mit erschrecken müssen wir feststellen, wie von beiden Organen Unwahrheiten verbreitet werden sowie … Weiterlesen →

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Russlandhetze durch die Lügenpresse – Wahlen – Weißrussland wählt Präsidenten

Publiziert am 11. Oktober 2015 von staseve

Die deutsche Lügen- und Propagandapresse versucht nun mal wieder gegen und über die Russen zu hetzen. Diesmal trifft es Weißrussland! Wir lesen in einem Artikel von dpa und Mittelbayerischer Zeitung aus Regensburg: Seit 21 Jahren leben die Weißrussen unter dem … Weiterlesen →

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Türkei: Bombenanschlag gegen Friedens-Demo der Kurden, mindestens 86 Tote

Publiziert am 10. Oktober 2015 von staseve

Veröffentlicht: 10.10.15 15:43 Uhr In Ankara haben Unbekannte einen Bombenanschlag gegen eine regierungskrititische Demo verübt, der von der kurdischen Opposition mitorganisiert wurde. Mindestens 86 Menschen starben. Opfer des Bombenanschlags werden mit Fahnen der Kurden zugedeckt. Ankara, 10. Oktober 2015. (Foto: … Weiterlesen →

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