Schlagwort-Archive: Bundeskanzlerin Angela Merkel

MEDIEN – Wegen unberechtigter Profilsperre: Facebook droht Millionenklage aus der Schweiz

  Date: 26. Oktober 2016Author: davidberger Tapfer wehrt sich die 725 Jahre junge Schweiz gegen die Einvernahme der Schweiz in die EU und den von der EU maßgeblich diktierten „Rahmenvertrag“. Auch die transsexuelle Journalistin und Buchautorin, Lola Sara Korf (lebt … Weiterlesen

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Deutschlands Migranten-Vergewaltigungskrise: Wo bleibt die Empörung der Öffentlichkeit?

von Soeren Kern 27. Oktober 2016 Englischer Originaltext: Germany’s Migrant Rape Crisis: Where is the Public Outrage? Übersetzung: Stefan Frank Trotz des wachsenden menschlichen Leids werden diese Verbrechen von den deutschen Behörden und den Medien zumeist heruntergespielt, offenbar, um zu … Weiterlesen

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GESELLSCHAFT – Merkel: Pflege christlicher Traditionen gegen Angst vor Islam

Veröffentlicht: 23.10.16 02:31 Uhr Bundeskanzlerin Merkel fordert die Deutschen auf, wieder stärker auf christliche Weihnachtslieder und Blockflöten zurückzugreifen. Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag in Wittenburg auf einem Sonderparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern. (Foto: dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel ist der Auffassung, dass … Weiterlesen

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Wegen „Gefällt mir“ für AfD – CDU zieht Minister-Kandidaten zurück

In Mecklenburg-Vorpommern distanziert sich die CDU-Spitze von ihrem designierten Justizminister. Der Staatsanwalt Sascha Ott habe Sympathien für die AfD erkennen lassen. An der entscheidenden Sitzung soll auch Kanzlerin Merkel teilgenommen haben. 22.10.2016 © DPASascha Ott stand in Mecklenburg-Vorpommern eigentlich schon … Weiterlesen

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HANDEL – Schwere Schlappe für die EU: Kanada bricht CETA-Verhandlungen ab

Veröffentlicht: 22.10.16 03:08 Uhr Die kanadische Handelsministerin reist frustriert aus Brüssel ab, das CETA droht zu scheitern. Die Kanadier zweifeln an der Funktionsfähigkeit der EU. Die EU-Kommission will das Abkommen noch retten. Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland. (Foto: dpa) Paul … Weiterlesen

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EUROPA – Merkel und Putin versuchen neuen Friedensplan für Ukraine

Veröffentlicht: 20.10.16 02:16 Uhr Russland und Deutschland unternehmen einen neuen Anlauf zu einer Befriedung der Lage in der Ost-Ukraine. Der ukrainische Präsident Poroschenko sieht deutliche Fortschritte. Russlands Präsident Wladimir Putin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend in Berlin. (Foto: dpa) … Weiterlesen

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MALTA-MASCHE – Reichsbürger fordern Bundesregierung heraus

von: Heike Anger, Dietmar Neuerer Datum: 17.10.2016 14:09 Uhr Fingierte Schadenersatzforderungen der rechtsextremen Reichsbürger-Bewegung gegen Richter alarmieren die Politik. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty fordert von der Bundesregierung, dem Treiben ein Ende zu setzen. Reichsbürger Als „Reichsbürger“ bezeichnen sich Deutsche, die von einem Fortbestand … Weiterlesen

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Merkel: Hilfen für bessere Lebensbedingungen in Afrika

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrer Ankunft in Bamako in Mali. Dort wurde sie von Staatspräsident Ibrahim Boubacar Keita und zwei Mädchen mit Blumen begrüßt. (picture alliance /dpa / Michael Kappeler) Im Kampf gegen Fluchtursachen will Bundeskanzlerin Merkel die Sicherheit … Weiterlesen

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GESELLSCHAFT – Feier zur Einheit: Demonstranten beschimpfen Angela Merkel

Veröffentlicht: 04.10.16 02:12 Uhr Vor einem Festakt zur Deutschen Einheit haben zahlreiche Demonstranten Bundeskanzlerin Merkel beschimpft. Die Kanzlerin ging auf den Zwischenfall nicht ein. Angela Merkel am Montag in der Semper-Oper in Dresden. (Foto: dpa) Demonstranten haben die Feierlichkeiten zum … Weiterlesen

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Ungarn: Angriff auf die „EU-Eliten“ – Klarer Politischer Sieg für Viktor Orban

Ungarns zu begrüßendes Referendum zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU war am Ende rechtlich zwar ungültig, aber strategisch politisch ein gigantischer Sieg für Viktor Orban. Da an der Abstimmung nur um die 40 Prozent statt der erforderlichen 50 Prozent der Wahlberechtigten … Weiterlesen

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Kanzlerin über Flüchtlingspolitik: Merkel will Rückführung von Ausländern voranbringen

Samstag, 01.10.2016, 07:30 APBundeskanzlerin Angela Merkel Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen Kurswechsel in ihrer Flüchtlingspolitik nach dem Sommer 2015 bestritten. „Ich habe meine Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht“, sagte sie der „Sächsischen Zeitung“ (Samstag) aus Dresden. Weder gebe es … Weiterlesen

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Nach umstrittenem Tweet – AfD umwirbt offenbar Leipziger CDU-Abgeordnete Kudla

Die AfD-Spitze signalisiert offenbar Interesse, der Leipziger CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla eine politische Zukunft zu bieten, sollte sie nach dem „Umvolkungs“-Tweet aus der Union ausgeschlossen werden. | Artikel veröffentlicht: 28. September 2016 15:39 Uhr Bettina Kudla (CDU) wird offenbar von AfD-Frau … Weiterlesen

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KRIEG – USA erwägen den direkten Kampf gegen Russland in Syrien

Veröffentlicht: 30.09.16 02:07 Uhr Die US-Regierung erwägt einem Bericht des WSJ zufolge, die CIA zu ermächtigen, syrische und russische Artilleriepositionen mit schwerem Kriegsgerät anzugreifen. Damit würde der Krieg in Syrien zu einer direkten militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland. … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Flüchtlingsgipfel: EU will Balkan-Route für immer dicht machen

Veröffentlicht: 24.09.16 20:05 Uhr Die EU will die Balkan-Route für immer dicht machen. In diesem Jahr sind trotz drastischer Maßnahmen immer noch 50.000 Flüchtlinge und Migranten über Österreich nach Deutschland gekommen. Der EU-Flüchtlingsgipfel am Samstag in Wien. (Foto: dpa) Matthias … Weiterlesen

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Der Tag der Einheit, das Desaster und die Linken – Partei Die Linke wirbt für Randale der Antifa am 3. Oktober

In einem Abgeordnetenbüro der Partei Die Linke hängt ein Plakat der Antifa, das indirekt zu Krawall am 03. Oktober aufruft. „Einheitsfeier zum Desaster machen“: In einem Dresdner Parteibüro der Linken hängt dieses Antifa-Plakat.© privat Es hängt einfach so da, das … Weiterlesen

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PARTEIEN – Seehofer: Wahl-Schlappe der Union ist eine System-Kritik

Veröffentlicht: 06.09.16 02:12 Uhr Bayerns Ministerpräsident Seehofer ist überzeugt, dass die Wahlschlappen für die Union nicht ausschließlich auf die Flüchtlingspolitik geschoben werden könnten. Hinter dem Verhalten stecke eine für die Parteien bedrohliche System-Kritik. Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel. … Weiterlesen

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GRIECHENLAND – Der IWF steigt unauffällig aus Griechenland-Rettung aus

Veröffentlicht: 03.09.16 01:58 Uhr Der IWF hat sich klammheimlich aus dem neuen Kreditprogramm für Griechenland verabschiedet. Obwohl Bundeskanzlerin Merkel die IWF-Beteiligung stets als unabdingbar bezeichnet hatte, müssen die Euro-Steuerzahler die Kredite nun allein finanzieren. Der IWF dürfte sich auf die … Weiterlesen

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PARTEIEN – Familienministerin Schwesig: AfD für Frauen „absolut nicht wählbar“

Veröffentlicht: 31.08.16 02:30 Uhr Bei CDU und SPD herrscht wegen der Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Nervosität: Familienministerin Schwesig sagte, die AfD sei für Frauen wegen des „total rückwärtsgewandten“ Familienbilds der Partei nicht wählbar. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. (Foto: dpa) Vor der Landtagswahl … Weiterlesen

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SPARGUTHABEN – Merkel räumt Gefahren für Sparer durch EZB-Politik ein

Veröffentlicht: 30.08.16 02:34 Uhr Bundeskanzlerin Merkel hat erstmals vor den Gefahren der EZB-Politik für die Sparer gewarnt. Ohne Reformen in den Haushalten werde die Wirkung der Geldpolitik verpuffen. Die EZB hat ihre Ankäufe im Sommer leicht gedrosselt. Bundeskanzlerin Angela Merkel … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – Merkel zögert, ob sie noch einmal Bundeskanzlerin werden will

Veröffentlicht: 28.08.16 03:12 Uhr Angela Merkel hat überraschend ihre Entscheidung über eine erneute Kandidatur verschoben: Erst wenige Monate vor der Bundestagswahl 2017 will sie sich entscheiden, ob sie noch einmal antritt. Die Kanzlerin ist wegen der Flüchtlings- und wegen der … Weiterlesen

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EINWANDERUNG – Flüchtlinge: Österreich fordert sofortigen Rückführungs-Gipfel der EU

Veröffentlicht: 26.08.16 01:49 Uhr Österreich und Tschechien verweigern Bundeskanzlerin Merkel die Gefolgschaft in der Flüchtlingspolitik. Österreich fordert einen Rückführungsgipfel. Tschechien lehnt die Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen aus kulturellen Gründen ab. Die Bundesregierung wirkt hilflos und flüchtet sich in bürokratischen … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Merkels Flüchtlings-Chef offenbar vor Auswechslung

Veröffentlicht: 18.08.16 02:32 Uhr Bundeskanzlerin Merkel will den Chef des Bundesamts, Weise, für Flüchtlinge offenbar durch eine Nachfolgerin ersetzen. Es ist Merkel bisher nicht gelungen, die Flüchtlinge wie erhofft auf bezahlte Arbeitsplätze zu bekommen. Die Wirtschaft sperrt sich gegen unrealistische … Weiterlesen

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Olympia in Rio: Deutsche Sportler empört über Bundesregierung

Merkel, de Maizière, von der Leyen – nicht ein deutscher Spitzenpolitiker ist nach Rio gereist. Sportler ärgern sich und wollen einen diplomatischen Empfang boykottieren. REUTERS Olympia-Eröffnungsfeier Im deutschen Olympia-Team ist Kritik am Fernbleiben von Spitzenpolitikern laut geworden. „Dass keiner aus der … Weiterlesen

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Politische Kultur – Auf dem Weg in die Demokratur

von Thorsten Hinz Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Bundespressekonferenz zur Terrorgefahr: Das Volk ist längst egal Foto: picture alliance / dpa Bundespräsident Gauck, der einst den Bürgerrechtlern nahestand, lehnt Volksentscheide auf Bundesebene ab. Es gebe eine ganze Reihe von … Weiterlesen

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Experte: Europäische Länder opfern ihre nationale Sicherheit für Union

© AFP 2016/ PHILIPPE HUGUEN Die Mittel, die europäische Staaten für die Terrorismus-Bekämpfung einsetzen, sind unwirksam. Bundeskanzlerin Angela Merkel versucht mit ihrer Beruhigungsrhetorik die Gesellschaft einzulullen, wie Dzevad Galiashevich, Mitglied des Expertenausschusses von Südosteuropa für die Bekämpfung des Terrorismus und … Weiterlesen

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STATT „WILLKOMMENSKULTUR“: CDU-Politiker fordert „Abschiedskultur“ für Flüchtlinge

  Deutschland brauche nach dem Bombenanschlag durch einen Asylbewerber in Ansbach eine „Abschiedskultur“, fordert ein CDU-Innenexperte. Und bezieht sich ganz bewusst auf Merkels „Willkommenskultur“. Foto – Armin Schuster hält die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin für falsch Nach dem mutmaßlichen islamistischen Bombenanschlag in Ansbach … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – Anschlag in München: Merkel beruft Bundessicherheitsrat ein

Veröffentlicht: 23.07.16 01:01 Uhr Der Bundessicherheitsrat wird sich nach dem Anschlag von München am Samstag treffen, um die Situation zu beraten. Die Bundesregierung geht von einer Krisenlage in Deutschland aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in Berlin. (Foto: dpa) Nach … Weiterlesen

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EU – Großbritannien will Zuwanderung deutlich reduzieren

Veröffentlicht: 21.07.16 01:45 Uhr Die neue britische Premierministerin Theresa May will die Zuwanderung aus der EU spürbar einschränken. Aktuelle Pläne der EU-Kommission zur Angleichung der Löhne könnten die Migration von Osteuropäern nach Großbritannien künftig ohnehin erschweren. Mit Deutschland möchte Großbritannien … Weiterlesen

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KRIMINALITÄT – Bayern fordert nach Würzburg Begrenzung der Zuwanderung

Veröffentlicht: 20.07.16 02:48 Uhr Bayern fordert nach dem Axt-Angriff in einem Regionalzug bei Würzburg eine Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland, um die Kontrolle im Land zu behalten. Die Ermittlungen der Behörden nähren den Verdacht eines islamistischen Terrorakts. Viele Erkenntnisse können … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – Türkei verhaftet General und Offiziere vom Nato-Stützpunkt Incirlik

Veröffentlicht: 17.07.16 18:06 Uhr Die Türkei hat einen Luftwaffen-General und Soldaten der Lufwaffen-Basis Incirlik verhaftet. Ihnen wird vorgeworfen, am Putsch beteiligt gewesen zu sein. Die USA verwenden den Stützpunkt wieder für Einsätze in Syrien. Die Lage ist dennoch problematisch: Frankreich … Weiterlesen

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